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Wir fördern Vertrauen.

Die unabhängige Aufsichtsbehörde AB-ND beaufsichtigt die nachrichtendienstliche Tätigkeit des Nachrichtendienstes des Bundes, des Nachrichtendienstes der Armee, der kantonalen Vollzugsbehörden sowie von beauftragten Dritten und anderen Stellen. Sie überprüft die Tätigkeiten auf ihre Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit. Sie koordiniert ihre Tätigkeit mit anderen Aufsichtsorganen des Bundes und der Kantone. Die AB-ND ist unabhängig und weisungsungebunden.


Zweiter Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten AB-ND: Verbesserungspotential in der Datenbearbeitung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB)

Tätigkeitsbericht 2019 AB-ND

31. März 2020 -  Die Nachrichtendienste führen viele ihrer Aufgaben korrekt durch, machen aber auch Fehler. In Bezug auf den NDB sieht die AB-ND Verbesserungspotential vor allem im Bereich der Datenverarbeitung, insbesondere hinsichtlich deren Organisation und Prozesse. So hat er fallweise zu viele Daten zu lange aufbewahrt oder Berichte unsorgfältig verfasst. Darüber hinaus muss der NDB transparent erklären können, welche Informationen zu Personen weshalb in seinen Datenbanken gesammelt und verwendet werden. Die AB-ND informiert in ihrem zweiten Tätigkeitsbericht über die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse ihrer Arbeit und will damit für die Bevölkerung Transparenz über nachrichtendienstliche Tätigkeiten schaffen.

Die AB-ND führte 2019 insgesamt 19 Prüfungen bei den Nachrichtendiensten durch, aus welchen 63 Empfehlungen resultierten, die die AB-ND an die Vorsteherin des Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) richtete. Mit der Umsetzung dieser Empfehlungen können bestehende Risiken weiter verkleinert und die Effizienz gesteigert werden.