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Wir fördern Vertrauen.

Die unabhängige Aufsichtsbehörde AB-ND beaufsichtigt die nachrichtendienstliche Tätigkeit des Nachrichtendienstes des Bundes, des Nachrichtendienstes der Armee, der kantonalen Vollzugsbehörden sowie von beauftragten Dritten und anderen Stellen. Sie überprüft die Tätigkeiten auf ihre Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit. Sie koordiniert ihre Tätigkeit mit anderen Aufsichtsorganen des Bundes und der Kantone. Die AB-ND ist unabhängig und weisungsungebunden.

Stärkung der Aufsicht über den internationalen Datenaustausch zwischen Nachrichtendiensten – Gemeinsame Erklärung

2018-10-22 Oversight Network Chairs
Von links nach rechts: Harm Brouwer (chair CTIVD, the Netherlands), Thomas Fritschi (Leiter AB-ND, Schweiz), Eldbjorg Lower (chair EOS Committee, Norway), Serge Lypszyc (chair Comité I, Belgium). Michael Kistrup, Vorsitzender Danish oversight board, ist nicht im Bild.

Der zunehmende internationale Informationsaustausch zwischen Nachrichtendiensten stellt die nationalen Aufsichtsbehörden vor eine Reihe von Herausforderungen. Die Aufsicht über den Informationsaustausch ist gesetzlich streng national geregelt, sie kann keine Grenzen überschreiten und kann daher nur eine Seite dieses Austauschs reflektieren. Die Aufsichtsbehörden könnten bei der Überwachung des internationalen Datenaustauschs zusammenarbeiten, sind jedoch durch nationale Geheimhaltungsvorschriften eingeschränkt. Die Aufsichtsbehörden aus Belgien, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und der Schweiz arbeiteten in einem Projekt zusammen, um diese Herausforderungen anzugehen und Wege zu finden, um dem Risiko einer Aufsichtslücke zu begegnen. Jede Behörde führte eine nationale Prüfung über die Verwendung und den internationalen Austausch von Informationen über terroristische Kämpfer durch die von ihnen beaufsichtigten Dienste durch. Die Resultate dieser Zusammenarbeit flossen nun in eine gemeinsame Erklärung der beteiligten Aufsichtsbehörden ein.

Gemeinsame Erklärung