Prüfpläne
Prüfungen 2025
25-01 Abwehr des gewalttätigen Linksextremismus (Bericht vom 18.08.2025)
Die AB-ND hat die Aktivitäten des NDB im Bereich der Bekämpfung des gewalttätigen Linksextremismus bewertet. Angesichts der begrenzten Ressourcen und unter Berücksichtigung der aktuellen Bedrohungslage durch den gewalttätigen Linksextremismus in der Schweiz ist der NDB nicht in der Lage, seinen Auftrag optimal zu erfüllen. Er nutzt nicht alle ihm durch das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst zur Verfügung stehenden Mittel, was zu Problemen hinsichtlich der Angemessenheit und Wirksamkeit führt.
25-02 IT-Projektportfolio im NDB (Bericht vom 08.12.2025)
Die AB-ND prüfte, ob der NDB über ein zweckmässiges und wirksames Management seines IT-Projektportfolios verfügt.
25-03 Spionagabwehr im NDB (Bericht vom 30.09.2025)
Die AB-ND prüfte, ob die Praxis des NDB im Bereich des Risikomanagements betreffend Spionage innerhalb des Dienstes dem gesetzlichen Rahmen entspricht. Sie berücksichtigte dabei die laufende Revision des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst und prüfte die Vornahme der notwendigen Anpassungen durch den Dienst. Die AB-ND prüfte die vom NDB getroffenen Massnahmen zur internen Spionageprävention und inwieweit sein Verfahren zur Bearbeitung von Verdachtsfällen zweckmässig und wirksam ist.
25-04 Massnahmen zur Verhinderung eines Datenabflusses im Dienst für Cyber- und elektromagnetische Aktionen (CEA) (Bericht vom 08.06.2026)
Die vom Dienst CEA technischen und organisatorischen Massnahmen zur Verhinderung eines unautorisierten Datenabflusses sind zweckmässig und wirksam.
25-06 Zusammenarbeit NDB-KND (Bericht vom 04.12.2025)
Die AB-ND erhob die Bedingungen der Zusammenarbeit seitens der KND und prüfte, wie der NDB seine gesetzlichen Pflichten gegenüber den KND erfüllt.
25-07 Operationen, operative Abklärungsbedürfnisse und genehmigungspflichtige Beschaffungsmassnahmen (Bericht vom 30.10.2025)
Die AB-ND prüfte eine Stichprobe von Operationen und operativen Abklärungsbedürfnissen auf deren Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit.
25-08 HUMINT (Bericht vom 22.01.2026)
Der NDB legt in allen Phasen der Quellenbeziehungen ein hohes Verständnis für die innewohnenden Risiken an den Tag und begegnet diesen mit wirksamen und zweckmässigen Massnahmen.
25-09 Cyberaufklärung (Bericht vom 30.03.2026)
Die AB-ND prüfte, ob der MND im Bereich Cyberaufklärung rechtmässige, zweckmässige und wirksame Mittel einsetzt.
25-10 Bewaffnung im NDB (Bericht vom 29.10.2025)
Die AB-ND prüfte, ob die Bewaffnung der NDB-Mitarbeitenden effizient und regelkonform verwaltet wird. Sie beurteilte auch inwieweit die Bewaffnung und die Ausbildung in diesem Bereich den praktischen Bedürfnissen der Mitarbeitenden entsprechen.
25-11 Datenablage und -triage in der Kabelaufklärung beim Dienst für Cyber- und elektromagnetische Aktionen (Bericht vom 28.07.2025)
Der Dienst CEA verfügt über ein System von wirksamen und zweckmässigen Datenablagen und -triagen, die den rechtlichen Gegebenheiten genügen.
Prüfungen 2024
Prüfungen 2023
Prüfungen 2022
Prüfungen 2021
Prüfungen 2020
Prüfungen 2019
Prüfungen 2018
Prüfungen 2017
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