Prüfpläne
Prüfungen 2025
25-01 Abwehr des gewalttätigen Linksextremismus (Bericht vom 18.08.2025)
Die AB-ND hat die Aktivitäten des NDB im Bereich der Bekämpfung des gewalttätigen Linksextremismus bewertet. Angesichts der begrenzten Ressourcen und unter Berücksichtigung der aktuellen Bedrohungslage durch den gewalttätigen Linksextremismus in der Schweiz ist der NDB nicht in der Lage, seinen Auftrag optimal zu erfüllen. Er nutzt nicht alle ihm durch das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst zur Verfügung stehenden Mittel, was zu Problemen hinsichtlich der Angemessenheit und Wirksamkeit führt.
25-02 IT-Projektportfolio im NDB (Bericht vom 08.12.2025)
Die AB-ND prüfte, ob der NDB über ein zweckmässiges und wirksames Management seines IT-Projektportfolios verfügt.
25-03 Spionagabwehr im NDB (Bericht vom 30.09.2025)
Die AB-ND prüfte, ob die Praxis des NDB im Bereich des Risikomanagements betreffend Spionage innerhalb des Dienstes dem gesetzlichen Rahmen entspricht. Sie berücksichtigte dabei die laufende Revision des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst und prüfte die Vornahme der notwendigen Anpassungen durch den Dienst. Die AB-ND prüfte die vom NDB getroffenen Massnahmen zur internen Spionageprävention und inwieweit sein Verfahren zur Bearbeitung von Verdachtsfällen zweckmässig und wirksam ist.
25-06 Zusammenarbeit NDB-KND (Bericht vom 04.12.2025)
Die AB-ND erhob die Bedingungen der Zusammenarbeit seitens der KND und prüfte, wie der NDB seine gesetzlichen Pflichten gegenüber den KND erfüllt.
25-07 Operationen, operative Abklärungsbedürfnisse und genehmigungspflichtige Beschaffungsmassnahmen (Bericht vom 30.10.2025)
Die AB-ND prüfte eine Stichprobe von Operationen und operativen Abklärungsbedürfnissen auf deren Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit.
25-08 HUMINT (Bericht vom 22.01.2026)
Der NDB legt in allen Phasen der Quellenbeziehungen ein hohes Verständnis für die innewohnenden Risiken an den Tag und begegnet diesen mit wirksamen und zweckmässigen Massnahmen.
25-10 Bewaffnung im NDB (Bericht vom 29.10.2025)
Die AB-ND prüfte, ob die Bewaffnung der NDB-Mitarbeitenden effizient und regelkonform verwaltet wird. Sie beurteilte auch inwieweit die Bewaffnung und die Ausbildung in diesem Bereich den praktischen Bedürfnissen der Mitarbeitenden entsprechen.
25-11 Datenablage und -triage in der Kabelaufklärung beim Dienst für Cyber- und elektromagnetische Aktionen (Bericht vom 28.07.2025)
Der Dienst CEA verfügt über ein System von wirksamen und zweckmässigen Datenablagen und -triagen, die den rechtlichen Gegebenheiten genügen.
Prüfungen 2024
24-03 Organisation der Partnerdienstkontakte im Dienst Cyber- und elektromagnetische Aktionen (CEA) (Bericht vom 26.11.2024)
Die AB-ND prüfte, ob die Partnerdienstkontakte des Dienstes CEA rechtmässig, wirksam und zweckmässig sind.
24-04 Zusammenarbeit des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) (Bericht vom 21.01.2025)
Die AB-ND prüfte, ob die Zusammenarbeit des NDB mit dem SEM und der damit verbundene Datenaustausch rechtmässig, wirksam und zweckmässig sind.
24-05 Operationen, operative Abklärungsbedürfnisse und genehmigungspflichtige Beschaffungsmassnahmen (Bericht vom 25.02.2025)
Die AB-ND überprüfte eine Stichprobe von Operationen und operativen Abklärungsbedürfnissen auf deren Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit.
24-06 Menschliche Quellen (HUMINT) (Bericht vom 03.07.2025)
Die AB-ND prüfte die HUMINT-Tätigkeit, indem sie eine Stichprobe aus den Quellenführungsakten entnahm. Zudem verfolgte sie die HUMINT-Projekte weiter.
24-07 IKT-Inventar im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) (Bericht vom 10.04.2025)
Der NDB führt sein IKT Inventar ordnungsgemäss und sorgt mit der Aktualisierung der entsprechenden Weisungen weiterhin für eine vollständige Erfassung von nachrichtendienstlich relevanten IKT-Komponenten.
24-08 Incident- und Riskmanagement im Militärischen Nachrichtendienst (MND) (Bericht vom 10.07.2024)
Die AB-ND prüfte, ob der MND über ein wirksames und zweckmässiges Risk- und Incidentmanagement verfügt
24-09 Stichprobe Informations- und Analyse-System All source Integrales Control-Center (IASA-ICC) (Bericht vom 07.07.2025)
Die AB-ND hat anhand von Stichproben und Gesprächen die Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit der Datenbearbeitung bei IASA ICC überprüft.
24-10 Abfragen auf Informationssysteme Dritter (Bericht vom 05.03.2025)
Die AB-ND prüfte, ob der NDB über eine vollständige und aktuelle Übersicht über die bestehenden Zugriffsberechtigungen seiner Mitarbeitenden auf Informationssysteme Dritter verfügt und prüfte stichprobenartig, ob die Abfragen in ausgewählten Systemen rechtmässig und zweckmässig erfolgten.
24-11 Sicherheitsaspekte nach Artikel 6 Absatz 7 des Bundesgesetzes vom 25. September 2015 über den Nachrichtendienst Nachrichtendienstgesetz, NDG, SR 121) (Bericht vom 25.03.2025)
Der NDB ist verpflichtet, seine Mitarbeitenden, seine Einrichtungen, seine Quellen und die von ihm bearbeiteten Daten zu schützen. Die AB-ND prüfte in ausgewählten Bereichen, wie der NDB dieser Pflicht nachkommt.
Prüfungen 2023
Prüfungen 2022
Prüfungen 2021
Prüfungen 2020
Prüfungen 2019
Prüfungen 2018
Prüfungen 2017
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